Sonntag, 10. November 2019
Thüringer Überlegungen
Wie man sich vielleicht erinnert, ist das Thüringer Wahlergebnis ein bisher nicht dagewesenes. Was eine spannende Lage aus Sicht der Presse sein müsste – eigentlich müssten die sich mit Vorschlägen und Visionen überbieten – wird auf die Frage heruntergespielt, wie lange Möhrchen zögert, bis er Ramelow nachgibt.
In der Tat ist das die anstehende Frage, die wahrscheinlichste Variante, die nur noch verkauft werden muss.
Das heißt nicht, dass man nicht darüber nachdenken könnte, was der das parlamentarische System noch zu bieten hätte, nämlich Parlamentarismus. Wenn Ramelow das Bild ausfüllen möchte, das Kabinett mit Experten ohne Parteianbindung oder mit parteiübergreifender Reputation, und was er sonst noch treibt, bleibt unbeobachtet.
Aber, aber, nein, das geht nicht, denn das würde das Parlament stärken und damit das Volk, der Streit würde in den Konsens zurückgebracht werden, Thüringen würde zum Störfall.
Das Parlament hätte Verantwortung, die die Parlamentarier gar nicht mehr gewöhnt sind. Die werden schon ohnmächtig, wenn es eine Opposition gibt. Wenn alle ein bisschen mitregieren, sind auch alle Opposition, so was kennen die nicht, da fallen sie sofort um.

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