Freitag, 11. November 2022
Staatsrecht
tagesschauder, 11:36h
Da hat irgendein Gericht die Klimakleber freigesprochen wegen rechtfertigenden Klimanotstands.
Das Richtende hat zwar nicht nach Recht und Gesetz geurteilt, aber nach staatslegitimierenden Prinzipien, eine Hausdurchsuchung ist nicht zu befürchten. Bei einer echten Bestrafung wäre es das gewesen mit beruflichen Ambitionen. Jetzt gibt es zwar nicht gleich eine Beförderung, aber die Aussicht ist nicht verwehrt. Wir brauchen nicht zu vermuten, dass es Einfluss des Ministeriums gegeben hätte, etwa in Form einer Anfrage, wie es um die Aktenlage steht. Völlig überflüssig. Die Stellen sind mit guten Leuten besetzt.
Und nur weil wir keine von solchen Stellen haben, sind wir neidisch und hassen die Rechtsordnung. So jedenfalls das Narrativ, wer wollte gegen Narrative aufbegehren.
Das Richtende hat zwar nicht nach Recht und Gesetz geurteilt, aber nach staatslegitimierenden Prinzipien, eine Hausdurchsuchung ist nicht zu befürchten. Bei einer echten Bestrafung wäre es das gewesen mit beruflichen Ambitionen. Jetzt gibt es zwar nicht gleich eine Beförderung, aber die Aussicht ist nicht verwehrt. Wir brauchen nicht zu vermuten, dass es Einfluss des Ministeriums gegeben hätte, etwa in Form einer Anfrage, wie es um die Aktenlage steht. Völlig überflüssig. Die Stellen sind mit guten Leuten besetzt.
Und nur weil wir keine von solchen Stellen haben, sind wir neidisch und hassen die Rechtsordnung. So jedenfalls das Narrativ, wer wollte gegen Narrative aufbegehren.
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libkon,
Freitag, 11. November 2022, 17:10
Was ist los?
"Da hat irgendein Gericht die Klimakleber freigesprochen wegen rechtfertigenden Klimanotstands." Was für ein Notstand? Konkret, bitte. Den Klimawandel gibt es solange es die Erde gibt. So war es bereits vor hunderten von Jahren in England, wo man Wein anbauen konnte. Die Erde gab und gibt es weiterhin. Wo ist die sachlich fundierte Begründung, dass es eine lebbare Erde in Zukunft NICHT geben wird?
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gert cok,
Freitag, 11. November 2022, 17:24
Völlig richtig,
mich würde es trotzdem interessieren, welches Gericht und mit welcher Wortwahl den Freispruch begründet hat.
Hat der Kläger wohl auch schwache Anwälte gehabt. Oder, in der Hoffnung, dass es bei ihm nicht mehr geklebt wird, auch kein Interesse an einer Verurteilung gehabt.
Hat der Kläger wohl auch schwache Anwälte gehabt. Oder, in der Hoffnung, dass es bei ihm nicht mehr geklebt wird, auch kein Interesse an einer Verurteilung gehabt.
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dagobert555,
Samstag, 12. November 2022, 10:43
Der ewige Notstand
Apropos England: es gab ein Mal die "Englische Krankheit", die Rachitis . Durch die Luftverschmutzung (Kohle-Industrie) war das Sonnenlicht geschwächt. Es war wohl auch kühler. Das könnte ein Klimanotstand gewesen sein.
Wein kann man überall anbauen. Ob er schmeckt, ist eine andere Sache. Nahe bei Jena wird und wurde auch Wein angebaut.
Wein kann man überall anbauen. Ob er schmeckt, ist eine andere Sache. Nahe bei Jena wird und wurde auch Wein angebaut.
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tagesschauder,
Freitag, 11. November 2022, 18:44
Genauer gesagt
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