Dienstag, 15. November 2022
Sine Nobilitate
Wie man sich vielleicht erinnert, hatten in Thüringen die Faschisten einen Liberalen gewählt, was rückgängiggemacht werden musste, weil die Historie so etwas nicht kennt.
Ramelow will wieder antreten, die Gegenpartei hätte eine relative Mehrheit, alle Koalitionsrechnereien reichen nicht. Die Presse nennt das Unregierbarkeit.
Regierungsunwilligkeit träfe eher zu, die Opposition will nicht. Welches CDU-Gesicht auch immer sich auf den Wahlplakaten bekannt machen will, wird hinterher einen Aushilfsjob bekommen.
Das einzige, was ginge und man müsste, aber nicht tut, wäre, einen parteiübergreifenden, also oppositionsparteiübergreifenden, Kandidaten aufzustellen, der mehr Parlamentarismus verspricht. Einen, gegen den Rotgrün bisher nichts hatte und nur gegen ihn vorbringen könnte, dass er sich benutzen lasse.
Irgendeine noble Persönlichkeit aus dem Politikbereich, die Ansprüche an Nobilität dürften nicht zu hoch sein.
Aber daran hängt es, es gibt keine. Und Friedrich Merz besorgt uns keine, das wäre sein Job als Oppositionsführer.
Die Wahl ist verloren.

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Es ist bundesdeutsch vermutlich ein Fehler die Opposition gegen "Rot-Grün-Gut", die mehrheitsfähig ist, so zu gestalten, dass sich diese Opposition teils freiwillig, teils auf Zuruf hin, unrichtig in Faschisten und Nichtfaschisten unterteilt, oder gar unterteilen ließ, so dass Abstimmungsmehrheiten unmöglich werden.

Das Problem bei "Rot-Grün-Gut" dagegen ist, dass diese Gruppierung teils Richtung demokratischer Sozialismus marschiert, die SPD und die Linkspartei (oder wie die gerade heißt, genannt wird) haben so im Parteiprogramm, und die Ökologisten, die "Grünen" sind gemeint, marschieren Richtung Expertokratie, mit Öko-Räten, die demokratischen Entscheid überstimmen können, dürfen oder sollen, steht bei denen immer so in ihren Wahlprogrammen (und vermutlich auch im Parteiprogramm, aber da habe ich nie reingeschaut).

MFG
Dr. W

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