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Samstag, 28. November 2015
Die Klöckner von Notre Dame
tagesschauder, 12:08h
Die nächste, von der nichts mehr zu erwarten ist, ist Julia Klöckner. Laut welt.de fordert sie den Vorrang deutscher Gesetze vor Scharia.
Berechtigte Forderung, könnte man meinen, die Wiederherstellung des Vorrangs deutscher Gesetze vor Scharia, oder die Klarstellung, dass es eigentlich so sein sollte.
Ja ein Dreck. Scharia ist überhaupt keine Rechtsquelle. Weder über oder neben oder unter deutschen Gesetzen. Das Grundgesetz verbietet andere Gesetze als die demokratisch zustandegekommenen. Es gibt keine Rechtsquellen außer den Rechtsquellen, und das Grundgesetz ist ihre Grundlage.
Wenn Scharia überhaupt zulässig ist, dann als spiritueler Zustand, „Weg nach innen“, wie eine Radiodiskussionsteilnehmerin formulierte.
Vorrang deutscher Gesetze vor Scharia zu fordern, käme der Forderung gleich, Yoga solle den Vorrang vor Impressionismus haben. Oder umgekehrt.
Nein, schon Klöckners Forderung ist ein Zugeständnis, das unsere Verfassung verbietet.
Berechtigte Forderung, könnte man meinen, die Wiederherstellung des Vorrangs deutscher Gesetze vor Scharia, oder die Klarstellung, dass es eigentlich so sein sollte.
Ja ein Dreck. Scharia ist überhaupt keine Rechtsquelle. Weder über oder neben oder unter deutschen Gesetzen. Das Grundgesetz verbietet andere Gesetze als die demokratisch zustandegekommenen. Es gibt keine Rechtsquellen außer den Rechtsquellen, und das Grundgesetz ist ihre Grundlage.
Wenn Scharia überhaupt zulässig ist, dann als spiritueler Zustand, „Weg nach innen“, wie eine Radiodiskussionsteilnehmerin formulierte.
Vorrang deutscher Gesetze vor Scharia zu fordern, käme der Forderung gleich, Yoga solle den Vorrang vor Impressionismus haben. Oder umgekehrt.
Nein, schon Klöckners Forderung ist ein Zugeständnis, das unsere Verfassung verbietet.
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