Dienstag, 2. Januar 2018
Sozialdemokratische Machtoption
Wenn die SPD was drauf hätte – das ist sehr hypothetisch, aber man muss die Ansprüche nicht an der SPD ausrichten – dann würde sie einen Sozialliberalen zum Bundeskanzler machen.
Am Ende genügt nämlich die einfache Mehrheit im Bundestag, die zusammen mit FDP und Grünen gegen die Union zu erlangen wäre, man müsste nur einen passablen Mann haben. Otto Schily ist zu alt, Wolfgang Clement ist vergrault, Kurt Beck ist versorgt, Carsten Schneider kennt man nicht, Martin Schulz hat die Wahl verloren. Ja gut, man passt die Ansprüche an die SPD-Gegebenheiten an. Peer Steinbrück war der letzte seit zwanzig Jahren, der das SPD-Wahlergebnis noch etwas verbessert hat. Er wäre der Mann, der nach Merkel für Entnebelung stehen könnte, er hätte die Mehrheit in der Bevölkerung.
Aber nicht in der Presse, die nicht so sehr an Entnebelung interessiert wäre, und: wenn die SPD so was könnte, macht es Andrea Nahles lieber selbst, dann eben nicht mit der FDP, sondern mit ihren Favoriten. Sie würde die SPD damit genauso weiter ruinieren wie das Land, aber das gilt bei denen als heldenhaft.
Steinbrück muss nicht einmal stabil regieren, er würde bei Neuwahlen die SPD über die 25 Prozent hieven, und er würde durch die wechselnden Mehrheiten die Demokratie und die demokratische Kultur erneuern.
Das ist es, was nicht gewollt wird.

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Wie bitte?
„Am Ende genügt nämlich die einfache Mehrheit im Bundestag, die zusammen mit FDP und Grünen gegen die Union zu erlangen wäre,…“
Sorry, aber das ist Blödsinn.
Sozis, FDP und Grüne kommen zusammen auf 40,1% der abgebenen Stimmen oder 300 Sitze im Bundestag.
Das ist weit entfernt von jeglicher numerischer Mehrheit. Und nur um die gehts, bei der KanzlerInnen-Ab- bzw. Neuwahl.

Sie könnten natürlich noch die 4 x umbenannte und darob nur mäßig durchgelüftete SED, z.Z. genannt 'Die Linke’, mit ins Boot nehmen, nur dann würden sie die FDP verlieren. Und die AfD ist weithin ein absolutes no-go für alle anderen ‘demokatischen’ Pateien.
So oder so, es funktioniert nicht.

Wobei ich dahingehend zustimme, dass Steinbrück einer der letzten Sozialdemokraten aus altem Schrot und Korn ist, der die olle Tante SPD vielleicht noch retten könnte.

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Doch,
das ist so, einfache Mehrheit heißt zuletzt, einer wird gewählt. SPD hätten mit FDP und Grünen mehr als Union, sofern nicht Linke und AfD für Merkel stimmten.

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Genauer gesagt
im dritten (nicht wie irrtümlich ursprünglich geschrieben vierten) Wahlgang. Zuerst schlägt der Bundespräsidenten den vor, der auf die Kanzlermehrheit kommen soll. Wird der nicht gewählt, kann der Bundestag jemand anderen wählen, auch mit Kanzlermehrheit. Kommt die nicht zustande, gibt es den dritten Wahlgang, da genügt die relative Mehrheit und der Bundespräsident entscheidet, ob er vereidigt oder Neuwahlen ansetzt.
Gab es noch nie, aber wäre mal was.

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