Tagesschauder

Es gehört nicht nur zum liberalen Rechtsstaat, dass es gestattet ist, religiöse Denkfiguren als Quatsch abzutun, der Glaube selbst schließt diese Möglichkeit ein. Wenn er ein Glaube ist.
Nur, wenn man sich gegen den Glauben entscheiden kann, kann man sich auch dafür entscheiden, und darauf kommt es an. Ein Frömmeln lässt diese Möglichkeit nicht zu, weil es gerade nicht die Innerlichkeit beachtet. Ein totalitäres System kann auch nicht damit umgehen, dass jemand etwas anderes oder gar nichts glaubt, und dies mit Grund, denn allein die Möglichkeit, daran zu denken, ist ein Verstoß gegen die totalitären Grundlagen.
In religiösen Gefühlen beleidigt zu sein, ist mithin ein Zeichen für schwachen Glauben.
Diese Glaubensschwäche wird man überspielen müssen, indem man Ungläubige jagt.

So etwas möchte man gar nicht aufklicken wie dies auf tagesspiegel.de ganz oben: „Debatte nach Brüssel: Ist Religion eine Gefahr für die Gesellschaft?
Die Deutschen und der Islam - ein potentieller Kulturkampf
Deutsche politisieren die Religion, sagt der Historiker Michael Wolffsohn. Gerade deshalb hat das deutsche Verhältnis zum Islam Kulturkampfpotential.“

Erstens: Was heißt hier Religion, der Islam. Sobald sich der Islam in eine Religion umgewandelt hat, können wir diese Frage stellen. Bis dahin: Der Islam ist eine andere Gesellschaft.

Zweitens: Kulturkampf, das klingt nach Impressionisten gegen Surrealisten. Hier geht es um die Frage Islamfaschismus gegen demokratische Gesellschaft.

Drittens: „Die Deutschen politisieren“, was soll das heißen, „die“ Deutschen? Generalverdacht? Ja, ein mieser propagandistischer Trick. Wir politisieren? Können wir damit nicht einfach aufhören?, so soll der Tagesspiegelleser zur Distanzierung gebracht werden.

Die Lügenpresse soll sich nicht wundern, wenn schon die Grammatik lügt – „das deutsche Verhältnis zum Islam“, das verschiebt das Problem zu „den Deutschen“, die komischerweise immer die anderen sind, nicht der Leser selbst.

Wenn man zwischen Islam und Islamismus unterscheiden möchte, bitte, dann ist der Islam der Gegensatz zur offenen Gesellschaft und der Islamismus der Angriff auf sie. Und die Polit- und Presseleute sind Dschihad-IMs.

Stimmungskanone Sigmar Gabriel schreibt im Tagesspiegel, die Politik müsse die Stimmung „ihr da oben, wir da unten“ in der verunsicherten Bevölkerung aufnehmen, um ihr entgegenzuwirken. Es sei die Kernkompetenz der 153-jährigen Sozialdemokratie, die verlangt und nachgefragt werde, und die werde gebraucht. Die Flüchtlingskrise sei nur Katalysator für tiefsitzendes Unbehagen.

Er demonstriert damit, was man maximal erwarten kann.

Wenn er meint, es mit Stimmungen oder Verstimmungen zu tun zu haben, reproduziert er die herablassende Sicht auf die da unten.

Gerade die ist es, die für Unmut sorgt, natürlich immer in Verbindung mit konkreten Anlässen und Themen.
Wer das Problem darin sieht, als Führungskraft nicht ausreichend gefeiert zu werden und von Abwahl bedroht zu sein, hat die Demokratie nicht verstanden. Auch nicht die Sozialdemokratie.

Sobald eine Bombe hochgeht, fährt Claudia Roth e.a. der Schreck in die Knochen, dass jetzt wieder alle muslimischen Mitmoslems unter Generalverdacht gestellt werden und Angst vor Gegenreaktionen haben.
Die Gegenreaktionen sehen mutmaßlich so aus, dass sie sich distanzieren sollen. Aber gerade dieses Distanzierensollen ist, was schürt und spaltet, denn warum sollten friedliche Muslime sich distanzieren müssen von etwas, womit sie nichts zu tun haben?

Vielleicht gerade deshalb. Weil sie nichts damit zu tun haben, weil sie friedlich sind, wie wäre das?
Wer zu Deutschland gehört oder in den kapitalistischen Ausbeuterwesten geflohen ist, um zu den Klimaschädlingen und dekadenten Individualisten zu gehören, von dem kann verlangt werden, sein Verständnis vom Islam darzulegen.
Der islamische Terror beruft sich auf den Islam und die Ummah, dazu sollen sie gehören. Der Islamische Staat stellt sie vor die Entscheidung: Westen oder Kalifat. Du kannst nicht bei uns und bei denen genießen. Dschihadist oder Feind.

Die Antwort ist von öffentlichem Interesse, sie darf eingefordert werden.

Ach, der Tagesspiegel wieder, ein Dienstleister des Seelenfriedens:

„Konflikte in Berliner Flüchtlingsheimen
Aus der Heimat geflohen, Hass im Gepäck
Ahmed, Abdul und Mohammed leben in einem Berliner Flüchtlingsheim. Aus ihrer Heimat haben sie ihren Ehrenkodex mitgebracht. Und den Hass auf Schwule, Schwarze und Andersgläubige. Es wird lange dauern, bis sie wirklich ankommen.“

Das war erst der Vorspann.
Stimmt es, fragt einer, das Frauen nackt in der Sonne liegen? Wieso dürfen die das, wo sind deren Männer?
Man hält beim Tagesspiegel die Leser mittlerweile für so weit, ihnen ein Stückchen der Realität zumuten zu können. Sie werden es verkraften, sie werden kultursensibel reagieren, niemand wird darauf kommen zu pöbeln: „die haben sich das falsche Land ausgesucht“, nicht einmal zu denken.
Man möchte doch gern die Verharmlosung, wie sie hier betrieben wird. Man möchte gern den Hass im Gepäck wähnen statt im Betriebssystem.
Man möchte glauben, dass sie „ankommen“, als ob sie das nicht schon getan hätten.
Man will sich anschmieren lassen, dass es eine Frage von Betreuung und Einhegung ist.

Und man will Debatten, ob es wirklich ein schützenswertes Kulturgut ist, nackt in der Sonne zu liegen, neben Gartenzwergen und Helene Fischer im Radio.


http://www.tagesspiegel.de/berlin/queerspiegel/konflikte-in-berliner-fluechtlingsheimen-aus-der-heimat-geflohen-hass-im-gepaeck/13017896.html#kommentare

Man kann den Backbordjournalisten nicht vorwerfen, sei würden nicht über sich Auskunft geben.
Spiegelkolumnist Diez, der vom Foto den Leser schon so anblickt, als würde er ihn für einen möglichen Pegida-Sympathisanten halten, hat aufgeschrieben, wie er die Wahldesaster AfD und Trump erklärt, nämlich mit einer Sehnsucht nach Autorität. Einer tief verwurzelten sogar.
Die Tiefwurzelanalyse geht redundant so: „Die autoritäre Persönlichkeit hat andere Werte, sie will Sicherheit statt Freiheit, sie will Ordnung statt Offenheit, sie will Hierarchie und kein Netzwerk, ihre Ängste sind groß und zugleich und abstrakt, die Angst vor dem IS ist größer als die Angst vor einem Verkehrsunfall.“

Man kann sich das offene hierarchielose freie Netzwerk beim Spiegel gut vorstellen und es als Gesellschaftsmodell empfehlen, der Text erklärt aber überhaupt nichts außer, was Diez sich wünscht und was er lieber nicht in die intellektuelle Verarbeitung vordringen lässt. Wer Autorität will, wäre mit Merkel ganz gut bedient. Die achtzig Prozent zustimmender Wähler könnten also genauso als autoritäre Persönlichkeiten bezeichnet werden. Was Diez den AfD-Wählern verübelt, ist gerade, dass sie gegen die Autorität handeln und dass er für sie keine Autorität darstellt, wie er es gerne hätte.
Wie bei den Arbeitern der Tastatur üblich hat er gar keine Angst vor dem IS, weil er ihn sich einfach wegwünschen kann. Diese Verleugnung ist eine blanke Angstreaktion, deshalb muss die eigene Angst bei anderen gefunden werden.

Wer die AfD-Wahlerfolge nur als Dummenfang betrachten kann, zeigt damit nicht nur seine Verachtung aller, die nicht zu den oberen zehn Millionen gehören, sondern legt auch die politische Gewohnheit offen, die da unten nur für die gelegentliche demokratische Bestätigung zu benötigen. Verkannt wird, und dies notwendigerweise zur Aufrechterhaltung der eigenen Wichtigkeit, dass sich hier Leute engagieren, die das eigentlich nicht vorgehabt hatten und die gerade von dem autoritären politmedialen Komplex genug haben. Die Autorität wird abgewählt.
Sie haben es nicht mehr nötig, sich von Diez vorschreiben zu lassen, ob die Angst vor Verkehrsunfällen oder dem IS größer zu sein hat.

Und was Diez nicht begreifen kann: Der Verkehrsunfall ist ein Risiko, der IS eine Bedrohung.

Hier geht es nicht um die Analyse des Idiotendeals, sondern um die Frage, wieso er allgemein und übereinstimmend so genannt wird, Deal.
Vertrag oder Handel hätte man auch sagen können, Deal bedeutet beides und hat einen etwas unseriösen Klang. Diese Konnotation soll wohl bewusst hergestellt werden, um nicht das Gefühl der Diskrepanz zwischen Anspruch und Realität aufkommen zu lassen, jedenfalls scheint es so, denn die Verwendung des Wortes Deal wird selbst nicht abwertend vorgenommen, auch wenn in den Besprechungen auf nicht ganz geklärte Sachen und seltsame Übereinkünfte hingewiesen wird. Das heißt, die Emotion des Misstrauens wird dem Leser bereits abgenommen. Es würde viel mehr Unmut erregen, von einem Vertragswerk zu sprechen. Das soll ein Vertrag sein? Wer macht denn so was! Deal, das ist eine Übereinkunft mit einem zwielichtigen Partner, den man dazu bringen muss.

Und hier steht die Kanzlerin einmal wieder als diejenige da, die es geschafft hat, so etwas zu bewerkstelligen. Ein Blödsinnsvertrag, aber den muss man erst einmal schaffen. Wer, wenn nicht sie.

Zweimal steht im Strafgesetzbuch die Definition von der Rechtswidrigkeit einer Nötigung: „Rechtswidrig ist die Tat, wenn die Anwendung der Gewalt oder die Androhung des Übels zu dem angestrebten Zweck als verwerflich anzusehen ist.“ Das bedeutet, auch wenn der angestrebte Zweck nicht rechtswidrig ist und das in Aussicht gestellte Übel für sich genommen nicht rechtswidrig ist, kann die Verbindung beider, wenn sie nicht im Zusammenhang stehen, rechtswidrig sein.
Es passiert hochbezahlten Professoren, in einen Subsumtionsirrtum zu verfallen, etwa bei dem real passierten Fall, ein Kaufhausdetektiv nötigt eine geschnappte sechzehnjährige Ladendiebin zum Sex, weil er sie sonst anzeigt. Der Prof meint, das wäre nicht strafbar, weil die Anzeige sowieso dran wäre. Dabei wäre es nur dann nicht strafbar, wenn sie sowieso Sex gehabt hätten.

Die Türkei möchte Visafreiheit und EU-Beitritt. Kann sie wollen, aber nicht in Verhandlungen über die Einschleusung von Migranten in die europäische Lösung.

Wenn unsere Kanzlerin einen Rest von Rechtsverständnis hätte, könnte man ihr einen Subsumtionsirrtum zugutehalten.

Es ist der röhrende Hirsch der Gerechtigkeitsrhetorik, jetzt wieder als eine von Özdemirs Geraer Forderungen an die CDU, die Bildung solle nicht vom „Geldbeutel der Eltern abhängen“. Stimmt ja auch, denkt man sofort, und man denkt weiter: sondern von der Intelligenz.
Und genau das soll sie ja nicht, wenn es nach den Bildungsgerechtlern geht.
Man kann schon froh sein, wenn sie nicht einfach den Eltern noch mehr Geld geben, damit die ihren Kindern bessere Bildung kaufen können.

Wieso überhaupt „der Geldbeutel“ so eine Rolle spielen soll in der durchgestaatlichten Schule mit grünlinken Lehrern, ist gerade die Folge der auf sogenannte Bildungsgerechtigkeit angelegten Schulpolitik mit Toleranz und Homogender als Lernstoff und vereinfachter Mathematik, mit abgesenkten Standards, die den Dummen entgegenkommen, damit auch die wenn überhaupt gute Noten kriegen können.
Der Effekt ist, dass, wer es sich leisten kann, seine Kinder da nicht hinschickt oder privaten Unterricht dazukauft.

Wer die Chancen verbessern will, sollte den ideologischen Müll aus dem Unterricht beseitigen und Begabtenförderung betreiben und den weniger Begabten dazu verhelfen, das Beste aus ihren Anlagen zu machen. Längeres gemeinsames Lernen und Abi für alle und Inklusion sind natürlich lukrativer für Bildungsfunktionäre.

Erdogan verkündet das Ende der Pressefreiheit und der Meinungsfreiheit, in der Türkei wird so was noch bekanntgegeben.
Warum kann er das?
Weil Merkels Idiotendeal ihm dazu die Macht gibt. Wir kaufen der Türkei die Migranten ab, dafür lassen wir Erdogan in Ruhe walten, so ist der Deal.

Allein dafür müsste Merkel mit Schimpf und Schande aus dem Amt gejagt werden.

Aber: von wem?
Wenn die CDU ihre Stiefmutti stürzen wollte, was dann?

Zwanzig Prozent der Kommentatoren belächeln die achtzig Prozent der Kommentatoren, die kommentieren, dass achtzig Prozent der Wähler hinter Merkel stehen. So war es aus Regierungskreisen schon vorab ausgegeben.
Doch das stimmt ja auch. Achtzig Prozent haben wirklich für Merkel gestimmt, ist so.
Das ist keine perfide Umdeutung, das ist Realpolitik.

Was die Kanzlerin politisch betreibt, ist nicht ihr eigener Wahnsinn, es ist der allgemein bestehende in der Oberschicht, in den oberen Zehnmillionen.
Die gesamte Ausbeuterklasse will das so, und diese Leute würden nicht gestürzt, die würden weitermachen. Merkel macht keine Vorgaben, sie macht nur mit, was von der herrschenden Klasse verlangt wird. Wenn sie es nicht tut, macht es Ralf Stegner.

Erstklassige engagieren Erstklassige, Zweitklassige engagieren Drittklassige.
Aber wen engagieren späterhin die Drittklassigen?

Sieht man doch. Der letzte Zweitklassige in Merkels Kabinett ist der, der sie engagiert hat, sie heuerte nicht nur de Maiziere, Altmaier und von der Leyen an, auch Gabriel, Maaas, Schwesig und Hendricks sind ihre Leute. Die CDU-Spitzenkandidaten bei den Landtagswahlen, wer waren die noch einmal? Julia Klöckner wurde als next Merkel gehandelt, große Güte.

Talentförderung kann man der CDU, die auch meistens Merkel-CDU genannt wird, nicht nachsagen. Die Degenerierung wird gefördert, damit Merkel alternativlos bleibt. Das wäre so, wie wenn Jogi Löw nur schlechte Fußballer ins Team nimmt, um selbst der beste Nationalspieler zu sein. Absurd, denn „entscheidend ist auf dem Feld“, wie ein Fußballweiser es sagte. Im Merkel-Deutschland gibt es kein Feld. Die Fans im Stadion sollen dumpf blöken, wenn das Spielergebnis verkündet wird, und damit zeigen, dass sie zu dumm zum Spielen sind.
Die Presse kann das nur bestätigen.

Was eine Partei mit sich machen lässt, müsste uns nicht interessieren, wenn nicht doch ein öffentliches Interesse daran bestünde. Unsere Verfassung gibt den Parteien eine privilegierte Stellung bei der politischen Willensbildung, damit hat das Volk den Auftrag, die Parteien zu kontrollieren. Nicht umgekehrt.

Die Kommentatoren ziehen Vergleiche zur Weimarer Republik, denn auch da wurde eine Partei gewählt, die die Kommentatoren nicht empfohlen hätten.

Was soll mit Weimarer Verhältnissen gemeint sein, dass die Regierungsbildung schwer wird? Es ist kein Staatsziel, dass die Mehrheit für die Regierung leicht erzielt werden kann.

Oder dass dann eine Diktatur folgt? Welche Hinweise gibt es darauf noch, außer dass eine Partei gewählt wird, die neu dabei ist?
Wohl eher soll im Rückschluss der emotionale Vergleich zur NSDAP nahegelegt werden, ohne ihn explizit zu formulieren. Explizit macht es dann die heute-Show oder Titanic, die kennen nur Hitler.

Sich zur Wahl anzubieten, ist nun gerade das, was man der NSDAP am wenigsten vorwerfen kann. Den Wahlsieg zur Machtergreifung umzudeuten, das war das Undemokratische.

Weimarer Verhältnisse waren aber vor allem die gewalttätigen Auseinandersetzungen, heute würde man sagen mit Gegendemonstranten. Die kommunistische Gewalt wird leicht übersehen, weil die Nazis am Ende übriggebleiben waren. Doch am Zerfall der Weimarer Demokratie haben die Kommunisten einen gleichgroßen Anteil.

Wer Weimarer Verhältnisse bewarnt, sollte sich mal mit den Gewalttätigkeiten befassen.

Den Föderalismus erleben wir nur noch als Bürokratiebeschaffungsprogramm, doch die Ergebnisse der Landtagswahlen in ihrer Unterschiedlichkeit, man möchte fast sagen Vielfalt, zeigen doch, dass die Aufteilung in Länder kein bloßes Verwaltungskonstrukt von Zuständigkeitenrelevanz ist. Wenn in drei Bundesländern am selben Wahltag so komplett verschiedene Zusammensetzungen der Parlamente gewählt werden, die alle wiederum ganz anders sind als der Bundestag, ist es ein Gebot der Demokratie, nicht möglichst große Verwaltungseinheiten zusammenzulegen oder möglichst viel zu zentralisieren, sondern im Gegenteil der Zentrale nur die nötigen Kompetenzen zuzubilligen und den Ländern grundsätzlich staatliche Selbstbestimmung zu belassen.
So wie es das Grundgesetz ursprünglich vorgesehen hat.
Lokalpatriotismus ist ja sogar noch erlaubt.

In der DDR gab es mehr Bananen als im Kaiserreich oder während der Weimarer Republik, von der schlimmen Zeit ganz zu schweigen, in Rumänien gab es nicht einmal keine Bananen, sondern keine Zitronen, Bananen waren völlig unbekannt, wieso also konnte die Banane eine solche revolutionäre Kraft unter den bananengierigen Ossis entfalten?

Weil die Banane eine mentale Seite hatte. Nur selten Bananen zu kriegen, damit kann man umgehen. Aber gesagt zu kriegen und glauben zu müssen, dass der Bananenplan erfüllt ist und dass die Leute nur zu doof sind, den Bananenladen zu finden, ist eine Beleidigung, die auf Dauer aufs Gemüt schlägt.
Und wer die Bananenzahlen überprüfen will, ist nicht nur ein bananophiler Egoist, sondern Feind der Staatsmacht, der dem Klassenfeind in die Hände spielt, Hetzer, Feind der Arbeiterklasse und somit Faschist.

Dies wird geflissentlich übergangen, wenn auf die damalige Mangelversorgung zurückgeblickt wird. Die Herrschenden möchten nicht mit den von ihnen verantworteten Missständen in Verbindung gebracht werden.

Angelogen zu werden und sich nicht dagegen wehren zu sollen, ist das, was letztlich dazu führt, dass die repressive Herrschaft zu Fall gebracht wird. Irgendwann wartet man nicht mehr darauf, dass die Regierenden sich besinnen, sondern nimmt die Dinge selbst in die Hand.

Wer dies als Umsturz oder Akt gegen die Demokratie darstellt, hat seine demokratische Legitimation verwirkt.