Freitag, 23. Februar 2018
Elitäre SPD
tagesschauder, 11:24h
Ein SPD-Mitgliedervotum gab es schon 2013, Sigmar Gabriel wurde von einer heutejournal-Moderatorin dazu vernommen, ob das demokratisch sauber sei, was ihn etwas ungehalten machte.
Größeren Unmut hat die Abstimmung nicht ausgelöst, sie war als parteiinterne Angelegenheit angesehen worden.
Es ist auch vertretbar, wenn eine Partei über den Abschluss eines Vertrages abstimmen lässt, das ist kein Teil-Volksbegehren in der Art, dass selektiert wird, wer eine staatspolitische Entscheidung treffen darf.
Nicht nur, weil diesmal die Chance besteht, dass die Befragung etwas bewirken kann, wird die Demokratiefrage stärker debattiert. Es ist wohl eher so, dass die Erosion von Rechtsstaat und Demokratie das Symptom auslösen, in der Abstimmung einen undemokratischen Akt zu sehen. Wir können nicht mitbestimmen, das ist der vorherrschende Zustand, der sich hier am konkreten Objekt ausdrückt.
Wenn schon die Wahlen nichts ändern und noch weitere fünf Prozent Umfrageverlust für die SPD, welchen Anteil hat man als Wähler und Bürger überhaupt noch an der Demokratie? Wenigstens hier ist die Partei mal eine Elite. Ob sie diese Verantwortung ausfüllt, braucht wohl nicht abgewartet zu werden.
Größeren Unmut hat die Abstimmung nicht ausgelöst, sie war als parteiinterne Angelegenheit angesehen worden.
Es ist auch vertretbar, wenn eine Partei über den Abschluss eines Vertrages abstimmen lässt, das ist kein Teil-Volksbegehren in der Art, dass selektiert wird, wer eine staatspolitische Entscheidung treffen darf.
Nicht nur, weil diesmal die Chance besteht, dass die Befragung etwas bewirken kann, wird die Demokratiefrage stärker debattiert. Es ist wohl eher so, dass die Erosion von Rechtsstaat und Demokratie das Symptom auslösen, in der Abstimmung einen undemokratischen Akt zu sehen. Wir können nicht mitbestimmen, das ist der vorherrschende Zustand, der sich hier am konkreten Objekt ausdrückt.
Wenn schon die Wahlen nichts ändern und noch weitere fünf Prozent Umfrageverlust für die SPD, welchen Anteil hat man als Wähler und Bürger überhaupt noch an der Demokratie? Wenigstens hier ist die Partei mal eine Elite. Ob sie diese Verantwortung ausfüllt, braucht wohl nicht abgewartet zu werden.
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