Samstag, 11. Februar 2017
Unser Präsident
Alle fünf Jahre, manchmal auch außerplanmäßig, kommt die Frage auf, ob der Bundespräsident nicht vom Volk in allgemeiner Wahl bestimmt werden solle. Begründet wird dies häufig mit dem oder den Kandidaten. Diesmal: sichere Sache, unspannend.
Der Bundespräsident hat nur repräsentative Kompetenzen, es würde also Unmut möglich sein darüber, dass wir nur einen wählen dürfen, der nichts zu sagen hat. Allerdings wäre auch denkbar, dem Bundespräsidenten das Recht zu geben, Volksabstimmungen anzusetzen. Dann sähe das alles gleich wieder demokratischer aus.

Andererseits war es nicht immer so vorhersehbar wie diesmal, und wie Norbert Lammert zutreffend bemerkte, spiegelt die Bundesversammlung die Gesamtheit der Wahlergebnisse. Dies meinte er als Begründung für die Legitimität des Wahlverfahrens, aber praktisch bedeutet es: Guckt euch doch mal an, wen ihr gewählt habt!
Es ist wie mit der Forderung nach Begrenzung der Amtszeit des Bundeskanzlers; muss dies gefordert werden, haben schon viele Instanzen und Mandatsträger versagt. Es sollte nicht so weit kommen.

Steinmeier ist das, was herauskommt bei einer großen Koalition der Herrschenden und einer degenerierten Union. Er ist unser Präsident.

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