Freitag, 17. März 2023
Person und Liste
Was zu dieser Wahlrechtsreform. Ja, geht total hin zur Partei, weg vom Kandidaten. Der Kandidat ist abhängig von der Partei, man kann gar nicht mehr ins Parlament ohne Parteibindung. Nur: die Wähler haben nie was anderes gewollt, man hätte genug Möglichkeiten gehabt, mal jemand anderes zu wählen, war nicht. Der Wählerwille hat es uns erst eingebrockt, er kann nicht als ganz so starkes Argument gegen die Wahlrechtsanpassung herangezogen werden.

Schöner und demokratischer hört sich die gegenteilige Reformmöglichkeit an, nur noch Direktabgeordnete im Wahlkreis zu wählen, keine Listen mehr. Es kann aber sein, dass man jemanden von der Liste will und darum die wählt, man kann sich ja nicht darauf verlassen, dass der andere Wahlkreis schon den wählen wird.
Und dann müsse es bei reiner Personenwahl wieder Stichwahlen geben zwischen den Bestplatzierten. Das Ergebnis wäre ein anderes als jetzt das der Direktmandate, weil die Lager hauen und stechen, und man weiß, welches Lager mehr haut und sticht und mehr Ressourcen hat. Presse und Posten sind besetzt.

Wir lernen: Man kann nach dem vollzogenen Marsch durch die Institutionen nicht wollen, dass der Weg doch noch verändert wird.

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