Tagesschauder

Falsch war, mit der EU eine Superherrschaft anzustreben. Und dieser Prozess wird nicht etwa überdacht oder korrigiert, im Gegenteil, man hört Stimmen, die sagen, jetzt sei es an der Zeit, aus der EU einen Superstaat zu machen, der alles vereinheitlicht und das als Harmonisierung bezeichnet.
Ein Überstaat hat drei Gegner: das Volk, die Leute, das Individuum.
Eine europäische Union dürfte überhaupt nicht regieren, sondern allein für das Verhältnis der Staaten untereinander zuständig sein. Das wäre der lang ersehnte europäische Frieden. So hätten es die monarchischen Staaten gemacht, als der Fürst der Souverän war. Doch in Demokratien müssen die Machthaber sich besonders schützen vor Volk, Leuten und Individuen. Dazu brauchen sie einen Überstaat. Und so kam es zur EU, wie wir sie kennen.

Man könnte sich vorstellen, dass ein EU-Recht Grundrechte und Verfahrensregeln für zwischenstaatliche Belange gewährt, aber keine EU-Richtlinien mit Gesetzeskraft erlässt. Allenfalls stünde der Kommission eine Gesetzesinitiative zu wie beim Bundesrat, so dass alle Parlamente sich damit befassen und selbst beschließen oder nicht.
Es ist kaum vorstellbar, wie die EU sich dahingehend reformieren könnte. Nicht ohne kompletten Zusammenbruch. Und so weit sind wir noch nicht.