Mittwoch, 31. Mai 2023
Unregierbarkeit
tagesschauder, 10:46h
Angesichts der Wahlumfragen wird von drohender Unregierbarkeit gesprochen, im Osten, also in den östlichen Bundesländern. Zum Beispiel der sächsische Ministerpräsident tut das, er warnt vor diesem Szenario.
Es ist genau diese herrschaftliche Sicht, die einer Demokratie unwürdig ist, er setzt sich als politische Klasse in das Vorrecht zu regieren, und wenn offenbar wird, dass er und die Seinigen unfähig sind, ein Land zu regieren, deutet er diesen Zustand als Folge eines Wahlergebnisses, das dabei nur die Folge der Regierungsunfähigkeit ist.
Aber es wird nicht dazu kommen, das Wahlergebnis wird nicht so wild, und es gibt dann eben nur eine Oppositionspartei.
Es ist genau diese herrschaftliche Sicht, die einer Demokratie unwürdig ist, er setzt sich als politische Klasse in das Vorrecht zu regieren, und wenn offenbar wird, dass er und die Seinigen unfähig sind, ein Land zu regieren, deutet er diesen Zustand als Folge eines Wahlergebnisses, das dabei nur die Folge der Regierungsunfähigkeit ist.
Aber es wird nicht dazu kommen, das Wahlergebnis wird nicht so wild, und es gibt dann eben nur eine Oppositionspartei.
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libkon,
Mittwoch, 31. Mai 2023, 12:18
Ich las gerade auf den Nachdenkseiten,
dass ICE-Vorzeigezüge stetig repariert werden müssen, vor allen Dingen während der Linienfahrt, sodass Verspätungen "Alltag" sind. Was soll alles (nicht) laufen? Demokratie ;-( Na, das war klar.
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dagobert555,
Mittwoch, 31. Mai 2023, 17:04
Brücken verbinden
Allerdings nicht in Deutschland
"In Deutschland sind 4000 Brücken auf Autobahnen und Bundesstraßen in schlechtem Zustand. Weitere Strecken könnten abgeriegelt werden – auch im Süden der Republik". Augsburger Allgemeine 2022
LKWs müssen Umwege fahren.
Auch der Mobilfunk hat viele weiße Flächen mit eingeschränktem Empfang. 3G wurde oft abgeschaltet.
"In Deutschland sind 4000 Brücken auf Autobahnen und Bundesstraßen in schlechtem Zustand. Weitere Strecken könnten abgeriegelt werden – auch im Süden der Republik". Augsburger Allgemeine 2022
LKWs müssen Umwege fahren.
Auch der Mobilfunk hat viele weiße Flächen mit eingeschränktem Empfang. 3G wurde oft abgeschaltet.
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mun-2,
Mittwoch, 31. Mai 2023, 23:04
Brücken?
Das Geld ist bei Demokratieförderprojekten, linken NGOs und der Sozialindustrie viel besser aufgehoben.
Der ausufernde Hofstaat und die Bürgergeldempfänger müssen schließlich bei Laune gehalten werden.
Nur noch für die sozialistische Umverteilung gehen wir in der Privatwirtschaft arbeiten!
Der ausufernde Hofstaat und die Bürgergeldempfänger müssen schließlich bei Laune gehalten werden.
Nur noch für die sozialistische Umverteilung gehen wir in der Privatwirtschaft arbeiten!
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mun-2,
Mittwoch, 31. Mai 2023, 22:39
Woke Brandmauer
Mit solchen Aussagen wie der von der "Unregierbarkeit" vom MP Kretschmer soll der Wähler eingeschüchtert werden.
Wenn ihr als Wähler nicht aufhört, die AfD zu wählen, dann machen WIR das Land unregierbar!
Eine eigentlich unzumutbare Aussage von diesem Menschen.
Als Grund für die "Unregierbarkeit" wird die eigens zur AfD errichtete "Brandmauer" ins Feld geführt.
Tja, die Brandmauer haben sie selber errichtet, die guten Volldemokraten, sich quasi im eigenen woken Mief eingemauert.
Es wäre doch ein Horrorszenario für die Etablierten, wenn die Opposition nur noch aus der AfD besteht und alle anderen Parteien von der Linkspartei bis zur CDU eine Regierungskoalition bilden müssten, nur um die Brandmauer aufrecht zu erhalten
Dann geht der letzte Funken Glaubwürdigkeit den Bach runter und auch der letzte Wähler wird sich fragen, was der Blödsinn eigentlich soll!
In ostdeutschen Parlamenten könnte das Realität werden.
Wenn ihr als Wähler nicht aufhört, die AfD zu wählen, dann machen WIR das Land unregierbar!
Eine eigentlich unzumutbare Aussage von diesem Menschen.
Als Grund für die "Unregierbarkeit" wird die eigens zur AfD errichtete "Brandmauer" ins Feld geführt.
Tja, die Brandmauer haben sie selber errichtet, die guten Volldemokraten, sich quasi im eigenen woken Mief eingemauert.
Es wäre doch ein Horrorszenario für die Etablierten, wenn die Opposition nur noch aus der AfD besteht und alle anderen Parteien von der Linkspartei bis zur CDU eine Regierungskoalition bilden müssten, nur um die Brandmauer aufrecht zu erhalten
Dann geht der letzte Funken Glaubwürdigkeit den Bach runter und auch der letzte Wähler wird sich fragen, was der Blödsinn eigentlich soll!
In ostdeutschen Parlamenten könnte das Realität werden.
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dr. w,
Freitag, 2. Juni 2023, 12:40
+1
Die BRD ist dabei die am meisten verkommene Demokratie der EU zu werden.
Diese Idee von der Brandmauer gegenüber politisch rechten Parteien, hier ist nicht nur die AfD gemeint, es gibt hier weitere Bewegung, ist einer Demokratie unwürdig, denn solche Parteien sind in der liberalen Demokratie üblich und stellen nicht selten auch die Regierung bzw. Teile der Regierung.
Bspw. wird auch Israel zunehmend verschweint, dies ist ein (gewünschter?) Nebeneffekt dieser Idee.
Vielleicht schafft es die ostdeutsche AfD diese Anomalie zu brechen, vielleicht wird sie verboten, lol.
Diese Idee von der Brandmauer gegenüber politisch rechten Parteien, hier ist nicht nur die AfD gemeint, es gibt hier weitere Bewegung, ist einer Demokratie unwürdig, denn solche Parteien sind in der liberalen Demokratie üblich und stellen nicht selten auch die Regierung bzw. Teile der Regierung.
Bspw. wird auch Israel zunehmend verschweint, dies ist ein (gewünschter?) Nebeneffekt dieser Idee.
Vielleicht schafft es die ostdeutsche AfD diese Anomalie zu brechen, vielleicht wird sie verboten, lol.
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dr. w,
Freitag, 2. Juni 2023, 12:33
+1
Die Rede von der Unregierbarkeit unterstellt, dass die AfD keine demokratische Partei ist, nimmt die diesbezügliche Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vorweg.
Die so oder so ausfallen könnte, wendet sich die BRD von der Herrschaftsform "Liberale Demokratie" ab, wird sie so ausfallen, lol.
Die so oder so ausfallen könnte, wendet sich die BRD von der Herrschaftsform "Liberale Demokratie" ab, wird sie so ausfallen, lol.
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