Freitag, 14. Januar 2022
Geraubte Schulden
Bei einer Diktatur geht es neben dem Lustgewinn für Macht vor allem um Geld und geldwerte Vorteile. Es müssen nicht politische Gefangene sein und gleichgeschaltete Zeitungen, staatliche Geldentnahme, allein durch politisches Herrschen pseudolegitimiert, das ist, was die Diktatur charakterisiert.
Die Corona-Diktatur macht da keine Ausnahme, die Herrschenden haben sich eine ganze Menge Geld genehmigt. Geld war immer ein starkes Motiv.
Schulden des Staates scheinen erst einmal keine Belastung für den Steuerzahler zu sein, das Geld ist real und die Rückzahlungsverpflichtung abstrakt. Das ändert nichts daran, dass es sich beim Fehlen eines besonderen Rechtes um Raub handelt, nur in umgekehrter Reihenfolge, erst die Geldverfügung und dann die Gewalt. Besondere Notlage wegen Pandemie, das war die Begründung für die Berechtigung.
Christian Lindner sagt nun, dass das Geld von den Coronaschulden, das übrig sei, für Klimainvestitionen in die Zukunft gesteckt werden müsse. Da bleibt also nur der Raub, hier wird ein Recht gar nicht mehr vorgetäuscht.
Die Coronadiktatur geht nahtlos in Klimadiktatur über.

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