Donnerstag, 27. August 2020
Was zu demonstrieren war
tagesschauder, 13:00h
Das war schon häufiger so, dass der Umgang mit einem politischen Fehler, der im Ursprung nicht so außergewöhnlich groß war, die Sache verschlimmert und zu größeren Folgen führt als das anfängliche politische Handeln.
Wenn es noch normal zugeht, ist es wieder einmal so weit.
Dass bei einer drohenden Epidemie oder Pandemie nicht nichts getan werden kann, leuchtet ein, und man hat wie so oft in der Politik nur die Wahl zwischen schlechten Möglichkeiten. Darum muss das Handeln korrigierbar sein. Eine Korrektur ist nicht prinzipiell zu verübeln.
Wenn aber die Regierung von der einen einzigen richtigen Entscheidung zur anderen einzig richtigen Entscheidung wechselt, ist das eine Beleidigung des mündigen Bürgers, der sich hier keine Gefolgschaft abverlangen lassen muss.
Gleichermaßen darf demonstriert werden für Falsches oder nur teilweise Richtiges, man darf für oder gegen Ufos und Vampire demonstrieren, davon darf das Demonstrationsrecht nicht abhängen.
Spätestens jetzt müsste der Bogen überspannt oder der Hai übersprungen sein, wenn Berlins Innensenator nicht noch mal denen eine Bühne geben will; als ob dies ihm zustünde.
Die Kanzlerin macht mit, sie sagt gleich alle Großveranstaltungen ab, was in Berlin von den Verwaltungsgerichten deutlich verstanden werden dürfte.
Die Herrschenden zeigen, wer sie sind und was sie sind.
Aber: Senat und Kanzlerin sind nur die Symptome, allenfalls Rückkopplungen in der Wechselwirkung, das Angekommensein der Achtundsechziger – allerdings, diese wären damals froh gewesen, wenn das antiautoritäre Volk die Masken verweigert, weil dann kein Faschismus mehr möglich ist, aber die Macht und die Besetzung der Institutionen bringt doch wieder mit sich, dass man die Zügel anziehen muss.
Wenn es noch normal zugeht, ist es wieder einmal so weit.
Dass bei einer drohenden Epidemie oder Pandemie nicht nichts getan werden kann, leuchtet ein, und man hat wie so oft in der Politik nur die Wahl zwischen schlechten Möglichkeiten. Darum muss das Handeln korrigierbar sein. Eine Korrektur ist nicht prinzipiell zu verübeln.
Wenn aber die Regierung von der einen einzigen richtigen Entscheidung zur anderen einzig richtigen Entscheidung wechselt, ist das eine Beleidigung des mündigen Bürgers, der sich hier keine Gefolgschaft abverlangen lassen muss.
Gleichermaßen darf demonstriert werden für Falsches oder nur teilweise Richtiges, man darf für oder gegen Ufos und Vampire demonstrieren, davon darf das Demonstrationsrecht nicht abhängen.
Spätestens jetzt müsste der Bogen überspannt oder der Hai übersprungen sein, wenn Berlins Innensenator nicht noch mal denen eine Bühne geben will; als ob dies ihm zustünde.
Die Kanzlerin macht mit, sie sagt gleich alle Großveranstaltungen ab, was in Berlin von den Verwaltungsgerichten deutlich verstanden werden dürfte.
Die Herrschenden zeigen, wer sie sind und was sie sind.
Aber: Senat und Kanzlerin sind nur die Symptome, allenfalls Rückkopplungen in der Wechselwirkung, das Angekommensein der Achtundsechziger – allerdings, diese wären damals froh gewesen, wenn das antiautoritäre Volk die Masken verweigert, weil dann kein Faschismus mehr möglich ist, aber die Macht und die Besetzung der Institutionen bringt doch wieder mit sich, dass man die Zügel anziehen muss.
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