Freitag, 21. Januar 2022
Duldungsverhältnis
tagesschauder, 12:07h
Da gab es die Sache mit der Impfpflicht für Bundeswehrsoldaten, die einer Duldungspflicht aufgrund ihres Dienstverhältnisses unterlägen.
Das Konstrukt der Duldungspflicht gibt es, es müssen bestimmte Voraussetzungen vorliegen, die hier eben strittig sind. Liegen sie vor, ergibt sich als Rechtsfolge die Duldungspflicht. Wenn nicht, dann nicht.
Und so eine Duldungspflicht für alle wird nun gewollt. Da muss schon die Frage gestellt werden: aufgrund welchen Dienstverhältnisses?
Man kann natürlich spitzfindig unterscheiden, dass gerade die Duldungspflicht nicht eingeführt würde, sondern eine Rechtsfolge für den Zustand ohne Gentherapie.
Wir müssen aber wenigstens dahin kommen, dass offiziell ganz klar ausgeschlossen wird, dass die Impfduldungspflicht für alle kommt oder auch nur erwogen wird.
Dann würde sich die Presse damit befassen, dass endlich wirksam gehandelt werden muss.
Das Konstrukt der Duldungspflicht gibt es, es müssen bestimmte Voraussetzungen vorliegen, die hier eben strittig sind. Liegen sie vor, ergibt sich als Rechtsfolge die Duldungspflicht. Wenn nicht, dann nicht.
Und so eine Duldungspflicht für alle wird nun gewollt. Da muss schon die Frage gestellt werden: aufgrund welchen Dienstverhältnisses?
Man kann natürlich spitzfindig unterscheiden, dass gerade die Duldungspflicht nicht eingeführt würde, sondern eine Rechtsfolge für den Zustand ohne Gentherapie.
Wir müssen aber wenigstens dahin kommen, dass offiziell ganz klar ausgeschlossen wird, dass die Impfduldungspflicht für alle kommt oder auch nur erwogen wird.
Dann würde sich die Presse damit befassen, dass endlich wirksam gehandelt werden muss.
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dr. w,
Samstag, 22. Januar 2022, 10:11
+1
Denkbarerweise wird die "Omicron" genannte Variante der Coronaviridae wegen offensichtlich geringer Schadwirkung, dafür mit hoher Infektiösität, den hier gemeinten, teils auch totalitaristischen Maßnahmen alsbald ein Ende bereiten.
Es wird dann ein nicht endendes Gerede darüber geben, wie bundesdeutsche Politiker dem Schrecken ein Ende bereitet haben, durch Impfpflicht oder durch Androhung dieser Pflicht oder durch beständiges Handeln in anderer Form.
(Das sog. Waldsterben, dass es in der "alten BRD" gab und nur dort, ist in der Nachfolge auch nie so bearbeitet worden, dass es nie ein sog. Waldsterben gab, Seehofer hat irgendwann die zweifach im Jahr eingeführten sog. Waldschadensberichte auf einmal im Jahr umgestellt, lol.)
Es wird dann ein nicht endendes Gerede darüber geben, wie bundesdeutsche Politiker dem Schrecken ein Ende bereitet haben, durch Impfpflicht oder durch Androhung dieser Pflicht oder durch beständiges Handeln in anderer Form.
(Das sog. Waldsterben, dass es in der "alten BRD" gab und nur dort, ist in der Nachfolge auch nie so bearbeitet worden, dass es nie ein sog. Waldsterben gab, Seehofer hat irgendwann die zweifach im Jahr eingeführten sog. Waldschadensberichte auf einmal im Jahr umgestellt, lol.)
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