Mittwoch, 7. Dezember 2022
Demokratische Parteien
Kristina Schröder, Ex-Familienministerin, hat ein Buch geschrieben, worin sie das Konzept Partei als ein wünschenswertes feiert.
Also denken wir mal darüber nach.
Es ist gewiss so, dass auch bei anderen Wahlformen die Kandidaten oder politischen Zusammenfassungen wieder irgendwas wie Partei ergeben würden. So herum gesehen ist die Partei akzeptabel. Sobald aber die Partei selbst eine Art Pseudoperson wird, der man folgt, der man sich unterordnet und in der man was werden kann, kommt das Übel.
Hinzu, zum Übel, kommt, dass wir nur noch Parteien neuen Typs haben, wie Lenin das nannte, die Kaderpartei, die Kaderschmiede, die sich den Staat untertan gemacht hat. Wenn das der Wettbewerb der Parteien ist, brauchen wir sie auf keinen Fall.

Das in unserem Grundgesetz gegebene Parteienprivileg ist indes nicht das zentrale Problem, es stellt Parteien nur gegenüber anderen Vereinigungen besser, weil die Parteien das sind, was sich zur Wahl stellt, es also eine Sache des Volkes ist, wie stark eine Partei ist, und das Privileg eben nicht eines der Partei, sondern des Wahlvolkes ist. Man kann die Parteien schon mal danach einschätzen, wie sehr sie sich selbst daran gebunden sehen, wenn es um ihre Mitbewerber geht.

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